sehepunkte 17 (2017), Nr. 5

Stéfanie von Hlatky / Andreas Wenger (eds.): The Future of Extended Deterrence

Die nach dem Zweiten Weltkrieg zugunsten NATO-Europas sowie bestimmter Staaten im Mittleren Osten und in Ostasien erweiterte Abschreckung durch Streitkräfte der USA war ein entscheidendes Element strategischer Stabilität seit 1945. Ihren Kern fand und findet diese erweiterte Abschreckung ("extended deterrence") in der US-amerikanischen Zusage, zur Verteidigung ihrer Verbündeter notfalls auch nukleare Waffen initiativ oder reaktiv einzusetzen ("extended nuclear deterrence", END).

Die liberalen Demokratien in dem durch die USA garantierten Teil der Welt rangen mit dem Problem, die nuklearen Abschreckung - bzw. die US-END - zu legitimieren. Gerade für Nichtkernwaffenstaaten der NATO war die Legitimierung der nuklearen Abschreckung aufgrund ihrer sicherheitspolitischen Abhängigkeit immer ein schwieriges politisches Unterfangen.

Der von Stéfanie von Hlatky und Andreas Wenger herausgegebene Sammelband bietet eine wohlinformierte Bestandsaufnahme der Geschichte der US-END nach dem Ost-West-Konflikt besonders mit Blick auf die NATO und ordnet künftige Entwicklungsmöglichkeiten in den Kontext bisheriger Erfahrungen ein. Der Band vermittelt Einsichten, wie die nukleare Abschreckung im Rahmen der NATO in der jüngsten Geschichte organisiert wurde. Zeithistoriker sollten sich nicht durch den Fachjargon der sieben Spezialistenanalysen abschrecken lassen, die durch eine konzise Einleitung der Herausgeber und einen abschließenden Essay Wengers abgerundet werden.

Die Beiträge verdeutlichen, dass die US-END erstaunlich robust und ihre grundlegende Struktur veränderungsresistent war - und dies trotz der Umbrüche seit 1989/90 wie etwa der NATO-Osterweiterung. Die Nuklearstreitkräfte der drei Atommächte der NATO stellen bis heute die ultimative Garantie der Sicherheit aller NATO-Staaten dar. Die Zahl zu Friedenszeiten in Europa stationierter US-Kernwaffen wurde seit Anfang der 1990er Jahre auf geschätzte 150 bis 200 reduziert und blieb auf diesem Niveau erhalten. Diese Waffen (B-61-Bomben) durchlaufen gegenwärtig ein sogenanntes Lebenserhaltungsprogramm, das Hans Kristensen zufolge zu "more usable weapons" führen wird (142). Diese Nuklearwaffen unterliegen amerikanischer Kernwaffenkontrolle, werden nach wie vor in fünf Staaten gelagert und dort für den Einsatz durch US-amerikanische, belgische, niederländische, italienische und deutsche Kampfflugzeuge gemäß NATO-Planung bereitgehalten ("nuclear sharing"). Manche Verbündete können diesbezügliche Operationen durch konventionelle Luftoperationen unterstützen ("SNOWCAT"). Die Ankündigung, nukleare Waffen im Verteidigungsfall auch initiativ einzusetzen, wurde nicht aufgegeben. Die Nukleare Planungsgruppe der NATO (NPG) stellt immer noch das wichtigste Forum für multilaterale Konsultationen über nukleare Abschreckung und Rüstungskontrolle dar. Hinzu kommt als neues Element eine seit 2011 aufwachsende NATO-Raketenabwehrfähigkeit (ABM) gegen ballistische Kurz- und Mittelstreckenraketen, die gegen den Iran ausgerichtet ist. Diverse Verbündete wirken in unterschiedlichen Rollen an der nuklearen Abschreckung mit und teilen so politische Verantwortung und Risiken anstatt die nukleare Abschreckung exklusiv den drei Atommächten in der NATO zu überlassen.

Die Beiträge weisen auf große Herausforderungen im 21. Jahrhundert hin: Die Konzentration der USA auf China; die Frage, ob die NATO deswegen an Bedeutung verlieren wird; der Iran als potentielle Atommacht und vor allem das revisionistische Russland. Russland begriff die NATO spätestens seit 2014 als Feind, zerstückelte die Ukraine, annektierte die Krim und errichtete in der Ostukraine ein Protektorat, verletzte internationales Recht, unternahm gewaltige Anstrengungen, um seine Nuklearstreitkräfte zu modernisieren, unterhält ein großes Arsenal sub-strategischer Nuklearwaffen und setzte NATO-Staaten seit der Ukraine-Krise dem Druck nuklearer Drohung aus.

Die jüngste Herausforderung ist so einschneidend, dass sie die gesamte Anlage des 2015 veröffentlichten Bandes verändert hätte, wäre dieser nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 erschienen: US-Präsident Donald Trump bezeichnete die NATO als "obsolet" [1] und die europäischen Verbündeten - insbesondere Deutschland - gewissermaßen als parasitäre Trittbrettfahrer der amerikanischen Allianzvormacht. Überholt ist der Band aufgrund dieses neuen Umstandes nicht. Er ruft vielmehr die große Bedeutung der US-END in Erinnerung, die vielen Zeitgenossen bestenfalls ansatzweise bewusst ist. Die US-END ist also vielfältigen externen und internen Herausforderungen ausgesetzt.

Wichtig bleibt die Feststellung Joachim Krauses, die US-END bilde zusammen mit dem Völkerrecht das Fundament der internationalen Ordnung (24). Der vorherrschenden Meinung zufolge trug die US-END entscheidend zur Nichtverbreitung von Kernwaffen bei. Diese Meinung wird von Benoît Pelopidas als "overestimation of the role of extended deterrence" (91) kritisiert. Die Fixierung auf die genannte Meinung sei ein Hindernis zu einer fortschrittlichen Politik nuklearer Abrüstung mit dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt gewesen (92). Pelopidas' Kritik liegt eine Unterschätzung der historischen Wirkung der US-END zugrunde. Sein Argument, die Nichtverbreitungswirkung der US-END sei geringer gewesen als die herrschende Meinung annehme, was die Beispiele Großbritannien und Frankreich demonstrierten, umgeht die entscheidende Frage: Warum kam die Verbreitung von Kernwaffen in der NATO nach Frankreich einstweilen zum Erliegen? Jeffrey A. Larsen beantwortet diese Frage unter Hinweis auf einen "grand bargain" (45) zwischen den USA und ihren Verbündeten: US-Schutz gegen Verzicht der US-Verbündeten auf nukleare Waffen. Als Faustregel überzeugt diese These, auch wenn diese Logik des Entweder-Oder im Blick auf die NATO im Ost-West-Konflikt sicherlich zu holzschnittartig ist.

Das nichtverbreitungspolitische Argument spielte auch eine Rolle in der NATO-Diskussion zwischen 2009 und 2012, wie mit dem europagebundenen Potential amerikanischer Nuklearwaffen zu verfahren sei. Das Resultat dieser Debatte war die Befestigung des skizzierten Status quo der NATO als nuklearer Allianz. Krause bilanziert, eine entscheidende Frage lautete, ob das verbliebene Potential nuklearer Optionen der NATO in Europa zu größerer Krisenstabilität gegenüber Russland beitrage. Kritiker argumentierten, dieses Potential habe weder militärische Bedeutung noch militärischen Zweck, sei kostspielig und obsolet. Es ganz abzubauen, reduziere das russische Bedrohungsgefühl gegenüber der NATO und begünstige den Abrüstungsprozess. Auch Deutschland hatte sich für solche Argumente zunächst stark gemacht und sich dabei allianzpolitisch die Finger verbrannt.

Denn in der NATO setzten sich zwischen 2009 und 2012 Gegenargumente durch: Der Status quo trage zur Kohäsion der NATO bei und versichere die europäischen US-Verbündeten der Qualität und Glaubwürdigkeit der US-Schutzes. Paul Schulte (Carnegie Foundation) weist darauf hin, es sei anzunehmen, dass dieses residuale Nuklearwaffenpotential als eine "shared initial nuclear capability" bereitgehalten werde. Die Abschreckung werde gestärkt, weil im Verteidigungsfall eine Art "nuclear militia" (112), ein Verbund von NATO-Staaten, die nukleare Schwelle selektiv und auch initiativ mit dem Ziel der Kriegsbeendigung überschreiten könne. Dieses Verständnis wird selten artikuliert, weist aber wohl auf den Kern der Sache hin.

Die nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte Ordnung der US-END war hinsichtlich ihrer Organisation immer im Fluss. Wie lange diese Ordnung Bestand haben und wie sie zukünftig strukturiert sein wird, ist trotz eines einstweilen gegebenen Status quo offen. Der Band lädt ein, die Entwicklung der letzten 25 Jahre im Bewusstsein dieser Offenheit zu verstehen. Er regt zu einem vertieften Verständnis der zunehmenden Komplexität des Managements nuklearer Abschreckung im Rahmen der NATO an und hilft im Blick zu behalten, dass vermeintlich unverrückbare Strukturen der Weltordnung permanenter und möglicherweise auch drastischer Veränderung unterliegen.

Anmerkung:

[1] https://www.nytimes.com/2017/01/15/world/europe/donald-trump-nato.html?_r=0.